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Beschluss zur IV. Internationale
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Die internationale sozialistische linke (isl)
tritt für den Aufbau einer revolutionären und sozialistischen
internationalen Organisation ein. Sie will dazu beitragen, dass die Idee und
Praxis des organisierten sozialistischen Internationalismus, d. h. des
Aufbaus einer Internationale, zusammen mit der Idee und Praxis der
sozialistischen Weltrevolution wiederbelebt wird und neue Glaubwürdigkeit
gewinnt.
Die IV. Internationale stellt sich dieselbe Aufgabe. Sie tritt für eine
demokratisch funktionierende und pluralistische Internationale ein (bis zum
Recht auf die Bildung organisierter interner Plattformen, Tendenzen,
Fraktionen auf internationaler Ebene) und sucht, eine Übereinstimmung in
den zentralen Fragen der internationalen Politik mit Respektierung der
Autonomie der Mitgliedsorganisationen im Hinblick auf die Politik in den
jeweiligen Ländern zu verbinden. Sie betrachtet sich als eine organisierte
internationale Strömung, die ihre programmatische Tradition und ihre
Erfahrung in den Aufbau einer breiten revolutionären Masseninternationale
einbringen will und die weiß, dass sie von anderen Traditionen und Strömungen
vieles lernen kann.
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Die isl betrachtet sich als Teil der
Mitgliedschaft der IV. Internationale in Deutschland.
Die isl nimmt (in Kontinuität zur
ehemaligen AG der Mitglieder der IV. Internationale in der VSP) an den
Aktivitäten und am internen Leben der IV. Internationale teil, entsendet
Repräsentantinnen und Repräsentanten zu internationalen Versammlungen wie
Weltkongress, Sitzungen der internationalen Leitungsgremien, Treffen der
europäischen Politischen Büros und zahlt finanzielle Beiträge an die IV.
Internationale.
Die isl versteht die Verbreitung von »Inprekorr«,
die Mitarbeit von Mitgliedern in der Redaktion und die Zahlung eines
Zuschusses zur Herstellung dieser Zeitschrift als Teil ihres Engagements für
den Aufbau der IV. Internationale.
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Die isl ist sich dessen bewusst, dass die Aufsplitterung der Mitgliedschaft der IV.
Internationale in Deutschland ein Missstand ist und wird sich um einen Klärungsprozess
mit dem RSB bezüglich der fortbestehenden Differenzen in Selbst- und
Politikverständnis bemühen.
Darüber hinaus wird die isl sich um die Einheit mit allen politischen Kräften bemühen,
die sowohl in der gleichen revolutionär-marxistischen Tradition stehen als
auch die in unserem Selbstdarstellungstext enthaltenen Auffassungen teilen.
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Die isl stellt es einzelnen Mitgliedern frei, sich individuell nicht als Mitglieder der IV.
Internationale zu verstehen und nicht in diesem Sinne tätig zu sein. Sie
teilen diesen Entschluss der Leitung der isl in verbindlicher Form mit und
zahlen einen entsprechend geminderten Beitrag, dessen Höhe gesondert
festgelegt wird.
Diese Mitglieder der isl verzichten auf die Rechte als Mitglieder der IV.
Internationale (Abstimmungsrecht zu Fragen der IV. Internationale; aktives
und passives Wahlrecht zu Organen der IV. Internationale); sie behalten aber
das Recht, über die Diskussionen und Beschlüsse der IV. Internationale
informiert zu werden.
angenommen auf der Mitgliederversammlung der isl am 20. Januar 2002
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