| Pressemitteilung
Am Samstag, den 10.
Mai 2003 trafen sich in Frankfurt/M Mitglieder verschiedener
sozialistischer und kommunistischer Organisationen, Strömungen und
Richtungen (PDS-Linke Geraer Dialog, DKP – Deutsche Kommunistische
Partei, SAV – Sozialistische Alternative, Linksruck) auf Einladung der
internationalen sozialistischen linken (isl) in Frankfurt, um über die
Europäische Antikapitalistische Linke (EAL) zu sprechen. Die EAL
besteht aus Parteien und Organisationen, die in europäischen Ländern
aus der Neuformierung einer antikapitalistischen Kraft hervorgegangen
sind oder solche Neuformierungen betreiben. Sie hat bislang fünf ihrer
halbjährlichen Konferenzen durchgeführt und die Ergebnisse der
dortigen Diskussionen in gemeinsamen Erklärungen zusammengefasst. Seit
der Teilnahme der Partei der Kommunistischen Neu(be)gründung Italiens
und dem bedeutenden Wahlerfolg der Scottish Socialist Party am 1. Mai
2003 hat die EAL zunehmend Beachtung gefunden, obwohl in Deutschland
wenig über diesen linken Formierungs- und Verständigungsprozess auf
europäischer Ebene berichtet wird.
Die Versammelten teilen den Grundkonsens der EAL, dass die
Rechtsentwicklung der neoliberal gewendeten Sozialdemokratie politischen
Raum für eine neue antikapitalistische und plurale Kraft der Linken
schafft, die für die Überwindung des Kapitalismus zu Gunsten einer
demokratisch konstituierten sozialistischen Republik eintritt und die
Entwicklung der neuen sozialen Bewegungen gegen die neoliberale
Globalisierung und deren Zusammenwirken mit der ArbeiterInnenbewegung
fördert. Regierungsbeteiligungen, die Mitverantwortung für Sozialabbau
und Kriegspolitik im Dienst des Kapitals bedeuten, sind damit
unvereinbar. Die EAL lehnt das undemokratisch konstituierte Europa, die
Europäische Union (EU) der Maastricht-Kriterien, der Aufrüstung und
der Politik gegen Flüchtlinge und MigrantInnen ab und tritt für ein
nach Osten und Süden hin offenes Europa der Solidarität ein, in dem
ökologisch verantwortlich nach dem Maßstab der gesellschaftlichen
Bedürfnisse produziert wird.
Die Versammelten betrachten sich als Freundinnen und Freunde der
Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) in Deutschland und
richten eine Vorbereitungsgruppe ein, die ihre Aktivitäten zwischen
zwei Zusammenkünften koordiniert und das nächste Treffen vorbereitet,
das am 9. August in Frankfurt stattfinden wird. Neben Berichten und
Diskussionen zu den diesjährigen Konferenzen der EAL wird dort über
den Entwurf einer Plattform zu den EU-Wahlen beraten werden. Auf der
Attac-Sommerakademie werden internationale VertreterInnen der EAL über
das Projekt und erste Erfahrungen damit in einzelnen Ländern berichten.
Freundinnen und
Freunde der EAL in Deutschland
i.A., Manuel Kellner (für die „Vorbereitungsgruppe“) |